Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen der Chateau Royal Wein Import & Export GmbH

Präambel

Alle Vertragsabschlüsse und Lieferungen erfolgen aufgrund unserer untenstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. der jeweils aktuell gültigen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Abweichende Regelungen finden nur dann Anwendung, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden. Im Folgenden werden die Rechte und Pflichten der Chateau Royal Wein Imp. & Exp. GmbH, („Lieferant“) genannt und dem Kunden festgelegt.

1. Gültigkeit und Geltungsbereich

Unsere AGB gelten für alle Lieferungen, auch international. Gerichtsstand ist Deutschland. Grundlage ist die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

2. Angebot und Vertragsabschluß

a) Unser Angebot ist freibleibend. Der Vertragsabschluß erfolgt mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung oder der Rechnung, spätestens jedoch mit der Erfüllung des Vertragsgegenstandes bzw. Lieferung der Ware.

b) Mit Vertragsabschluß erklärt der Kunde mindestens das achtzehnte Lebensjahr vollendet zu haben und die Alkohol betreffenden Regelungen des Jugendschutzgesetzes einzuhalten.

3. Lieferung

Bei Anlieferung der Ware durch Post, Paketdienst oder Spedition ist der Kunde verpflichtet, die Lieferung nach umgehender Prüfung der Ware auf Vollständigkeit und Unversehrtheit dort zu bestätigen. Dies erfolgt durch Unterschrift auf den entsprechenden Frachtpapieren. Für die Lieferung kann ein entsprechend der vertraglichen Vereinbarung festgesetztes Versandentgelt erhoben und auf der Rechnung ausgewiesen werden.

4. Widerruf, Vertragsrücktritt

a) Binnen einer Frist von 14 Tagen kann jede der beiden Vertragsparteien ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zustandekommen des Vertrages, spätestens mit der Lieferung der Ware. Der Widerruf ist schriftlich an die Chateau Royal Wein Imp. & Exp. GmbH zu richten. Im Falle eines Widerrufes sind beiderseitig alle Lieferungen und Leistungen zurückzugewähren.

b) Der Lieferant kann im Falle dessen, dass der Kunde die gelieferte Ware wie ein Besitzer in Gebrauch genommen hat oder die Ware Gebrauchsspuren oder Schäden aufweist, ein ausgleichendes Entgelt in Rechnung stellen.

c) Gesetzliche Regelungen bleiben hiervon unberührt.

d) Im Falle einer nicht fristgerechten Lieferbarkeit eines Artikels kann die Chateau Royal Wein Imp. & Exp. GmbH dem Kunden alternative Angebote unterbreiten. Der Kunde erhält aber damit ebenfalls das Recht, gänzlich vom Vertrag zurückzutreten.

5. Zahlung und Eigentumsvorbehalt

a) Die Zahlung der Ware hat innerhalb des auf der Rechnung (oder Proforma-Rechnung) vermerkten Zahlungszieles zu erfolgen. Ist dieses nicht explizit angegeben, beträgt es 14 Kalendertage ab Rechnungsstellung.

b) Der Lieferant behält das Eigentumsrecht an gelieferter Ware bis zu ihrer vollständigen Bezahlung. Erfüllt der Kunde vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Chateau Royal Wein Imp. & Exp. GmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Versand- und Speditionskosten gehen in diesem Falle zu Lasten des Kunden.

6. Datenschutz

a) Alle erhobenen Daten werden zur Rechnungsstellung, Lieferung oder Angebotsunterbreitung der Chateau Royal Wein Imp. & Exp. GmbH verwendet, eine Weitergabe von Kundendaten an Dritte, ohne explizite Zustimmung der betroffenen Kunden, schliessen wir hiermit aus. Unberührt bleibt hiervon die Weitergabe von Kundendaten an auftragnehmende Firmen der Chateau Royal Wein Imp. & Exp. GmbH, sofern dies zur Auftragsabwicklung und/oder Rechnungsstellung oder -begleichung notwendig scheint.

b) Der Kunde stimmt mit Eingehen des Geschäftsverhältnisses der weiteren internen Verwendung seiner Daten und Betreuung zu. Der Lieferant behält sich das Recht vor den Kunden über neue Angebote schriftlich oder telefonisch zu informieren.

7. Haftung

Der Lieferant haftet nur in solchen Fällen, in denen gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird, sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach, auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

8. Geschäftsbedingungen für Bordeaux-Subskription, Hospices de Beaune und Raritäten Depot Subskription Teilnahme

In den Subskriptionen (Bordeaux-Subskription, Hospices de Beaune und Raritäten Depot Subskription Teilnahme) kaufen Sie Anrechte auf den Bezug großer Weine. Die Weine werden erst in ca. zwei / drei Jahren, je nach Weinen oder Regelung zur Auslieferung, freigegeben.

Die Subskriptionen (Bordeaux-Subskription, Hospices de Beaune und Raritäten Depot Subskription Teilnahme) sind ein Rechtehandel.
Sie erwerben über die Chateau Royal Wein Imp. & Exp. GmbH das Anrecht auf den Bezug eines Weines oder mehrerer Weine bei einem Negociant bzw. dem Château (Genussrechtsscheine). Das Anrecht können Sie bei uns in zwei / drei Jahren gegen die Weine einlösen.

Bitte beachten Sie: Bei den Subskriptionen  (Bordeaux-Subskription, Hospices de Beaune und Raritäten Depot Subskription Teilnahme) gilt lt. §312g Absatz 2.5 BGB kein Widerrufsrecht. Der Auftrag zur Beschaffung bzw. Zuteilung der Weine ist mit der Bestellung verbindlich. Nach der Bestellung senden wir Ihnen die Auftragsbestätigung bzw. Proforma-Rechnung zu.

Der Rechnungsbetrag in diesem Fall ist sofort fällig nach Rechnungsstellung. Bei einer Stornierung der Bordeaux-Subskriptionen, Hospices de Beaune und Raritäten Depot  Subskriptionen Teilnahme nach Rechnungsstellung bzw. mit Beginn des Ratenzahlungsplans werden bis zu 100% des Gesamtauftragswertes als Stornierungsgebühr einbehalten oder in Rechnung gestellt. Sollte der Betrag später eingehen, behalten wir uns einen Zwischenverkauf vor.

9. Regelungskonflikte / Salvatorische Klausel

Sofern eine oder mehrere Regelungen der AGB im Konflikt mit den anzuwendenden gesetzlichen Regelungen stehen oder ungültig sind, treten automatisch solche Vertragsbedingungen an deren Stelle, die dem Sinn der ungültigen
Vertragsbedingungen am nächsten kommen, ohne dabei geltendes Recht zu verletzen.